Politikverdrossenheit in Österreich

Politik – Fernsehen, Zeitungen und Radio berichten, die Bevölkerung spricht darüber. Viele Diskussionen sind in letzter Zeit rund um österreichische Politiker entbrannt und vieles liegt hier im Argen. Eines dieser Dinge ist, dass sich immer weniger Mitmenschen überhaupt dafür interessieren, was derzeit in Österreich passiert. Vor allem bei Jugendlichen stellt das nicht vorhandene Interesse an dem Gesamtaufbau des politischen Systems in unserem Bundesstaat ein großes Problem dar. Nicht nur, dass unaufgeklärte Jugendliche sich damit selbst das Leben schwer machen und scheinbar nicht daran interessiert sind, ihre Zukunft mitzugestalten, auch die Parteien leiden darunter, da die zukünftigen Wahlen vielleicht nicht an ihnen scheitern, sondern an der Kompetenz der Wähler. In der folgenden Erörterung versuche ich mithilfe von Argumenten näher auf dieses heikle Thema einzugehen und dadurch auch Gründe und Lösungsvorschläge für das Problem auszuarbeiten.

Was bestimmt keine unwichtige Rolle spielt, sind die oft fehlenden Informationen. Denn ein Aspekt der Interessensbildung darf nicht außer Acht gelassen werden: es werden in jedem Bereich gewisse Grundinformationen und das nötige Grundwissen vorausgesetzt, das sicherstellt, dass man die Materie überhaupt verstehen kann. Das heißt, dass kein Interesse entsteht, solange man über keine Anhaltspunkte verfügt. Angewandt an die Politik bedeutet das, dass zuerst das nötige Grundwissen vermittelt werden muss, damit sich junge Menschen im Laufe ihres Lebens immer mehr mit Politik beschäftigen können und das Interesse daran entwickeln können. Heutzutage fällt es vielen Jugendlichen schwer, sich für Politik zu interessieren, weil es keinen allgegenwärtigen Bestandteil des Lebens darstellt. Natürlich berichten Medien darüber, aber wie gesagt – ohne Information und fundiertem Grundwissen wäre es auch schwer einem Quantenphysiker zuzuhören, während er mit Formeln zu versuchen erklärt, was die Quantenfeldwirkung aussagt. Ein etwas weit hergeholtes Beispiel, aber das vorher erwähnte Prinzip der Interessensbildung kann auch hier angewandt werden. Um das Problem zu lösen, bieten sich viele verschiedene Möglichkeiten an. Eine bestünde darin, bereits in Volksschulen oder spätestens in der Unterstufe einen Unterrichtsgegenstand einzuführen, der Kindern und Jugendlichen verständlich macht, was für einen wichtigen Bestandteil die Politik in dem Leben jedes Einzelnen ausmacht. Um dies zu gewährleisten, gäbe es auch die Möglichkeit den Unterrichtsgegenstand in andere zu integrieren oder durch Spiele und Projekte schmackhaft zu machen und interaktiv zu gestalten. Doch die Verantwortung solche grundlegenden Informationen weiterzugeben obliegt nicht nur den Lehrpersonen. Vor allem die Eltern verfügen darüber, ihren Nachkommen beizubringen, was sie für ihr Leben wissen müssen. Doch letztendlich liegt es doch in der Verantwortung jedes Einzelnen, ob man sich über dieses Thema informiert, um am Geschehen im Staat konstruktiv mitwirken zu können, oder unwissend bleibt und somit die Zukunft in die Hände des Schicksals legt.

Etwas, das nicht nur Jugendliche betrifft, aber auch entscheidend zur Abwendung von der Politik beigetragen hat und immer noch beiträgt, sind die negativen Schlagzeilen, die immer häufiger über den Gesichtern der Regierung und Opposition prangen. Korruption, falsche Versprechungen und Betrug sind hierbei die häufigsten Schlagworte. Durch diese negativen Schlagzeilen über diejenigen, die für das gesamte Volk eigentlich ein Vorbild darstellen sollten, verliert der Großteil der Bevölkerung das Vertrauen in die Volksvertreter. Dabei stellen sich viele die Frage: Wen wählt man, wenn die Partei des Vertrauens nun auch nicht mehr vertrauenswürdig ist? Immer öfter hört man, dass niemand so recht weiß, wen er zum jetzigen Zeitpunkt wählen würde, wären zum Beispiel morgen Nationalratswahlen. So steigt die Anzahl der Protestwähler. Damit die Politiker wieder beweisen können, dass man ihnen vertrauen kann, besteht ein wichtiger Punkt darin, sich wieder mehr dem Volk zu nähern. Ein Beispiel: Parteimitglieder könnten in ganz Österreich Projekte starten, die dabei helfen, ihre Standpunkte klar zu machen oder den Bürgern die Chance geben, Anregungen und Wünsche an die Parteimitglieder weiterzugeben. Außerdem treten die Volksvertreter etwas zu abgehoben auf, als dass sie das einfache Volk repräsentieren, vertreten und letztendlich auch verstehen könnten. Vielleicht braucht man einfach etwas mehr Volksnähe, was ich in dem folgenden Argument noch weiter ausführen werde.

Untersuchungsausschuss wegen interner Korruption, Sitzungen und Diskussionen über die Gehaltserhöhung der Politiker und Probleme unter den verschiedenen Parteien sind heutzutage alltägliche Schlagzeilen. Es hat den Anschein, als seien die Politiker viel mehr an ihnen selbst interessiert als an dem Wohl ihres Volkes und damit auch ihrer Wähler. Da ist es kein Wunder, dass sich die Wähler auch nicht mehr für sie interessieren. Die letztens gestartete Diskussion über die Anhebung der Gehälter der Politiker entfacht noch mehr Zorn in der Bevölkerung. Wenn man sich die Höhe der bisherigen Bruttogehälter ansieht, fragt man sich als erstes, wieso sie überhaupt so viel verdienen. Die nächste Frage: Wieso wollen sie überhaupt mehr Geld? Bei der Diskussion im ZIB 2 Studio, bei der die Parteimitglieder Günther Stummvoll von der SPÖ und Ursula Haubner von der BZÖ anwesend gewesen sind, haben beide ausdrücklich ihren Standpunkt klar gemacht – die SPÖ spricht für eine Gehaltserhöhung und die BZÖ dagegen. Stummvoll argumentiert hierbei, dass, wenn keine Gehaltserhöhung von 1,8% stattfinden würde, viele Arbeiter und Angestellte nicht das Amt eines Politikers ausführen wollen würden, weil sie, wenn sie normal arbeiten würden, mehr verdienten. Kurz gesagt, sie könnten es sich dann nicht leisten, Politiker zu werden. Doch diese Aussage bedeutet eigentlich auch, dass Politiker nur des Geldes wegen ihren Beruf ausführen und nicht deshalb, weil sie dem Volk helfen und sie vertreten wollen. Vor allem in das Parteibild der SPÖ passt diese Aussage überhaupt nicht hinein – Im Parteiprogramm werden soziale Gerechtigkeit und Solidarität untereinander großgeschrieben. Und vor allem in Zeiten des Sparens erwartet man, dass wenn das Volk schon an Einsparungen an Familienbudget und Co. leidet, dass auch die Abgeordneten mit Einsparungen in ihrem Sektor einverstanden sind, um eine Vorbildwirkung zu erzeugen. Doch bei dieser Diskussion sieht man deutlich, dass die Prioritäten falsch gesetzt werden. So scheinen die Anliegen der Wähler marginal im Gegensatz zu den „Problemen“ der Politiker. Damit die Parteien, die sich in dieser Diskussion für die Gehaltserhöhung aussprechen, von der Bevölkerung wieder als „volksnahe“ angesehen werden können, liegt viel Arbeit vor ihnen. Es sollte viel mehr auf die Bedürfnisse des Volkes eingegangen werden, um zu zeigen, dass alle Politiker verantwortungsbewusst mit ihrer Aufgabe umgehen können ohne sich dabei zu sehr auf das eigene Wohl zu konzentrieren. Denn auch dieser Aspekt trägt dazu bei, dass die Wähler wieder mehr Vertrauen schenken als derzeit.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass es natürlich viele Gründe gibt, die ausschlaggebend für die Politikverdrossenheit in Österreich sind. Etwas von der Verantwortung, dem entgegen zu wirken liegt in den Händen jedes Einzelnen, indem man sich für sich selbst informiert, aber auch in den Händen der Politikern, das scheinbar zerbrochene und kaputte System der Politik zu reparieren.